Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kolesnicenko Business Services
Besondere Bedingungen für Xpress Webdesign
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten derzeit insbesondere für den Geschäftsbereich Xpress Webdesign. Weitere Geschäftsbereiche von Kolesnicenko Business Services können zukünftig durch besondere Bedingungen ergänzt werden.
Teil A – Allgemeine Bedingungen
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen
Kolesnicenko Business Services
Inhaber: Valentin Kolesnicenko
Ober-Eschbacher-Str. 126
61352 Bad Homburg vor der Höhe
Deutschland
E-Mail: valentin@kolesnicenko.de
und dem jeweiligen Kunden.
Xpress Webdesign ist ein Geschäftsbereich von Kolesnicenko Business Services.
Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Zahlungslink, einer individuellen Leistungsbeschreibung oder einer sonstigen Vereinbarung zwischen den Parteien.
Individuelle Vereinbarungen zwischen Kolesnicenko Business Services und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt insbesondere zustande, wenn der Kunde ein Angebot annimmt, einen Auftrag ausdrücklich bestätigt, einen bereitgestellten Zahlungslink verwendet oder auf andere Weise eindeutig die Beauftragung erklärt und diese angenommen wird.
Bei laufenden Dienstleistungen kann der Vertrag insbesondere über einen bereitgestellten Online-Zahlungslink, über Stripe, SEPA-Lastschrift oder eine andere vereinbarte Zahlungsart abgeschlossen werden.
§ 3 Preise und Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem zwischen den Parteien vereinbarten Preis.
Dies gilt sowohl für einmalige Leistungen als auch für wiederkehrende monatliche Leistungen.
Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, verstehen sich Preise zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer, sofern Umsatzsteuer anfällt.
Bei monatlich wiederkehrenden Leistungen wird der vereinbarte monatliche Preis zum jeweils vereinbarten Abrechnungszeitpunkt fällig.
§ 4 Zahlungsabwicklung
Zahlungen können insbesondere per Überweisung, SEPA-Lastschrift, Stripe oder über andere vereinbarte Zahlungsarten erfolgen.
Soweit ein externer Zahlungsdienstleister eingesetzt wird, gelten ergänzend dessen Bedingungen für die technische Zahlungsabwicklung.
Der Kunde ist verpflichtet, gültige Zahlungsdaten anzugeben und bei Lastschriftverfahren für ausreichende Kontodeckung zu sorgen.
Vom Kunden schuldhaft verursachte und tatsächlich entstandene Rücklastschrift- oder Zahlungsausfallkosten können im gesetzlich zulässigen Umfang weiterberechnet werden.
§ 5 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei erheblichen oder wiederholten Zahlungsrückständen können noch nicht erbrachte laufende Leistungen bis zur Begleichung fälliger Forderungen ausgesetzt werden, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen und gesetzlich zulässig ist.
§ 6 Kommunikation und Mitwirkung des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Informationen, Inhalte, Freigaben und Zugangsdaten, die zur Durchführung des jeweiligen Auftrags erforderlich sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Verzögerungen, die durch verspätete oder fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, können vereinbarte Fertigstellungs- oder Bearbeitungszeiten entsprechend verlängern.
§ 7 Leistungen externer Anbieter
Soweit für die Leistungserbringung Dienste externer Anbieter eingesetzt werden, insbesondere Hostinganbieter, Domainanbieter, Zahlungsdienstleister, Softwareanbieter, Plugin-Anbieter, Schnittstellen oder sonstige Plattformen, gelten ergänzend deren jeweilige Bedingungen.
Für Störungen, Änderungen oder Ausfälle, die ausschließlich im Verantwortungsbereich eines solchen Drittanbieters liegen, haftet Kolesnicenko Business Services nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Haftung
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit wird nach den gesetzlichen Vorschriften gehaftet.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
§ 9 Verbraucher
Soweit Verträge mit Verbrauchern geschlossen werden, bleiben sämtliche zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzrechte unberührt.
Soweit gesetzlich erforderlich, werden Verbraucher gesondert über bestehende Widerrufsrechte und weitere gesetzlich vorgeschriebene Informationen informiert.
Teil B – Besondere Bedingungen für Xpress Webdesign
Die folgenden Bestimmungen gelten zusätzlich für Leistungen des Geschäftsbereichs Xpress Webdesign.
§ 10 Leistungen von Xpress Webdesign
Xpress Webdesign erbringt je nach individueller Vereinbarung insbesondere Leistungen in den Bereichen:
- Konzeption und Erstellung von Websites
- Neugestaltung und Relaunch bestehender Websites
- WordPress-Entwicklung
- individuelle Entwicklung mit PHP, HTML, CSS und JavaScript
- responsive Optimierung für Desktop-, Tablet- und Mobilgeräte
- technische Einrichtung und Konfiguration
- Websitepflege und Wartung
- Updates von WordPress, Themes und Plugins
- technische Fehlerbehebung
- inhaltliche und gestalterische Anpassungen
- Einrichtung von Formularen und sonstigen Websitefunktionen
- Unterstützung bei Domains, Hosting und Drittanbietern
- weitere individuell vereinbarte digitale Dienstleistungen
Maßgeblich für den konkreten Leistungsumfang ist die individuelle Vereinbarung mit dem Kunden.
§ 11 Projektablauf und Bereitstellung von Inhalten
Der Kunde stellt sämtliche für das Projekt benötigten Informationen und Inhalte rechtzeitig zur Verfügung.
Hierzu können insbesondere Texte, Bilder, Fotografien, Videos, Logos, Unternehmensinformationen, Produktinformationen, Zugangsdaten und sonstige Materialien gehören.
Soweit bestimmte technische Lösungen oder Systeme nicht ausdrücklich vereinbart wurden, kann Xpress Webdesign geeignete technische Lösungen nach fachlichem Ermessen einsetzen.
§ 12 Änderungswünsche
Änderungswünsche innerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs werden im Rahmen der jeweiligen Vereinbarung umgesetzt.
Leistungen und Änderungswünsche, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehen, stellen Zusatzleistungen dar und können nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet werden.
§ 13 Fertigstellung, Prüfung und Abnahme
Nach Fertigstellung erhält der Kunde die Möglichkeit, die erbrachten Leistungen zu prüfen.
Erkennbare Fehler oder Abweichungen vom vereinbarten Leistungsumfang sollen Xpress Webdesign innerhalb angemessener Zeit mitgeteilt werden.
Soweit für die jeweilige Leistung gesetzlich eine Abnahme vorgesehen ist, gelten die gesetzlichen Abnahmeregelungen.
§ 14 Nutzungsrechte
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.
Allgemeine technische Komponenten, wiederverwendbare Module, Frameworks, Bibliotheken, Entwicklungswerkzeuge, Code-Bausteine, Methoden und sonstiges bereits vorhandenes oder allgemein entwickeltes Know-how verbleiben bei Xpress Webdesign bzw. beim jeweiligen Rechteinhaber.
Rechte an Software, Plugins, Themes, Schriften, Bildern und sonstigen Leistungen Dritter richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen des betreffenden Rechteinhabers.
§ 15 Herausgabe von Dateien und Quellmaterial
Die Herausgabe bestimmter Entwicklungsdateien, Quelldateien, Design-Arbeitsdateien oder sonstiger interner Arbeitsmaterialien ist nur geschuldet, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde oder sich aus dem vereinbarten Vertragszweck ergibt.
Die produktive Website und die für ihren vertragsgemäßen Betrieb erforderlichen kundenspezifischen Inhalte bleiben hiervon unberührt.
§ 16 Verantwortung für Kundeninhalte
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte oder ausdrücklich gewünschte Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen.
Dies betrifft insbesondere:
- Bilder und Fotografien
- Videos
- Texte
- Logos
- Marken
- Schriftarten
- Musik
- Produktinformationen
- sonstige urheber- oder kennzeichenrechtlich geschützte Inhalte
Der Kunde versichert, die für die Verwendung erforderlichen Rechte zu besitzen oder entsprechende Nutzungsrechte eingeholt zu haben.
Xpress Webdesign ist nicht verpflichtet, sämtliche vom Kunden bereitgestellten Inhalte eigenständig auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen.
§ 17 Rechtliche Inhalte von Websites
Xpress Webdesign erbringt keine Rechtsberatung.
Die technische Einbindung oder redaktionelle Übernahme von Impressum, Datenschutzerklärung, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Cookie-Hinweisen oder sonstigen rechtlichen Texten stellt keine anwaltliche oder sonstige rechtliche Prüfung dar.
Für die abschließende rechtliche Prüfung der Website und der darauf veröffentlichten Inhalte bleibt der Kunde verantwortlich.
§ 18 Hosting, Domains und externe Dienste
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Hosting, Domainregistrierungen und sonstige Verträge mit Drittanbietern eigenständige Vertragsverhältnisse des Kunden mit dem jeweiligen Anbieter.
Xpress Webdesign kann im Auftrag des Kunden technische Einstellungen an diesen Diensten vornehmen.
Kosten für Hosting, Domains, kostenpflichtige Plugins, Themes, Schriften, Stockmedien, externe Software, APIs oder sonstige Drittanbieterleistungen sind nicht automatisch Bestandteil der Vergütung von Xpress Webdesign.
Abweichende individuelle Vereinbarungen bleiben möglich.
§ 19 Zugangsdaten
Vom Kunden zur Verfügung gestellte Zugangsdaten werden vertraulich behandelt und ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Leistungserbringung verwendet.
Der Kunde ist verpflichtet, Xpress Webdesign über Änderungen relevanter Zugangsdaten zu informieren, soweit diese für die Leistungserbringung benötigt werden.
§ 20 Monatliche Websitepflege und Wartung
Sofern eine laufende Websitepflege oder Wartung vereinbart wurde, erbringt Xpress Webdesign die jeweils vereinbarten Leistungen gegen den individuell vereinbarten monatlichen Preis.
Die laufende Websitepflege kann insbesondere folgende Leistungen umfassen:
- technische Wartung der Website
- WordPress-Updates
- Plugin- und Theme-Updates
- Funktionskontrollen
- kleinere technische Fehlerbehebungen
- Austausch oder Anpassung bestehender Texte
- Austausch bestehender Bilder
- kleinere Designanpassungen
- kleinere Anpassungen bestehender Websitebereiche
- allgemeine technische Betreuung der Website
Der konkrete Umfang der laufenden Betreuung richtet sich nach der mit dem jeweiligen Kunden getroffenen Vereinbarung.
§ 21 Nicht von der monatlichen Websitepflege umfasste Leistungen
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, umfasst die monatliche Websitepflege insbesondere nicht automatisch:
- vollständige Neugestaltungen oder Relaunches
- umfangreiche neue Unterseiten
- Entwicklung neuer umfangreicher Funktionen
- umfangreiche individuelle Programmierarbeiten
- vollständige Shop-Systeme oder größere Shop-Erweiterungen
- umfangreiche SEO-Leistungen
- Google-Ads- oder sonstige Werbekampagnen
- Erstellung umfangreicher neuer Texte oder Medien
- Branding- oder Logoentwicklung
- Leistungen externer Anbieter
Solche Leistungen können nach vorheriger Abstimmung separat beauftragt und berechnet werden.
§ 22 Updates und technische Kompatibilität
Websites können Software und Komponenten verschiedener Hersteller enthalten.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Updates von WordPress, Plugins, Themes, PHP-Versionen, Browsern oder sonstigen Drittanbieter-Komponenten zu technischen Problemen oder Inkompatibilitäten führen.
Im Rahmen einer bestehenden Pflegevereinbarung wird Xpress Webdesign angemessene Maßnahmen zur Prüfung und Fehlerbehebung ergreifen, soweit die betreffende Leistung vom vereinbarten Umfang umfasst ist.
Eine Garantie für die dauerhafte Verfügbarkeit oder Kompatibilität von Software und Diensten externer Anbieter wird nicht übernommen.
§ 23 Datensicherung und Backups
Soweit regelmäßige Backups ausdrücklich Bestandteil einer Pflegevereinbarung sind, richten sich Umfang, Häufigkeit, Speicherort und Aufbewahrungsdauer nach der jeweiligen technischen Lösung.
Ist keine Backup-Leistung vereinbart, bleibt der Kunde grundsätzlich für eine angemessene Sicherung seiner Daten verantwortlich.
§ 24 Verfügbarkeit der Website
Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Verfügbarkeit zugesagt wurde, schuldet Xpress Webdesign keine ununterbrochene Erreichbarkeit einer Website.
Insbesondere können Wartungsarbeiten, Serverstörungen, Domainprobleme, Internetstörungen oder Ausfälle externer Anbieter die Erreichbarkeit beeinflussen.
§ 25 Laufzeit der monatlichen Websitepflege
Sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde, wird die laufende Websitepflege auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Die Abrechnung erfolgt zum vereinbarten monatlichen Preis.
§ 26 Kündigung der monatlichen Websitepflege
Sofern keine andere wirksame Vereinbarung getroffen wurde, kann die laufende Websitepflege von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
Die Kündigung kann mindestens in Textform, insbesondere per E-Mail, erfolgen.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bis zum Vertragsende entstandene Zahlungsansprüche bleiben bestehen.
§ 27 Folgen der Beendigung einer Websitepflege
Mit Beendigung der laufenden Websitepflege endet die Verpflichtung von Xpress Webdesign zur weiteren technischen Betreuung.
Kundeneigene Domains, Inhalte und Vertragsverhältnisse mit Hosting- oder Drittanbietern bleiben beim Kunden, soweit keine abweichende Vereinbarung besteht.
Eigene administrative Zugänge von Xpress Webdesign können nach Vertragsende entfernt werden.
§ 28 Referenzprojekte
Xpress Webdesign darf ein erstelltes Projekt als Referenz verwenden, soweit dies mit dem Kunden vereinbart wurde oder der Kunde der Referenznutzung zugestimmt hat.
Eine weitergehende Nutzung von Marken, personenbezogenen Daten oder sonstigen geschützten Inhalten erfolgt nur im jeweils rechtlich zulässigen Umfang.
§ 29 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet.
Soweit Xpress Webdesign im Rahmen der Betreuung einer Kundenwebsite personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, kann zusätzlich der Abschluss einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung erforderlich sein.
§ 30 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für einen Vertrag gelten grundsätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden.
Eine spätere Veröffentlichung geänderter AGB führt nicht automatisch dazu, dass die neue Fassung für bereits bestehende Verträge gilt.
§ 31 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Beachtung zwingender gesetzlicher Vorschriften.
Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist und der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, kann der Geschäftssitz des Anbieters als Gerichtsstand vereinbart werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften davon unberührt.